CDU wirbt für Hotspot-Strategie 2021

Kostenfreies WLAN in öffentlichen Gebäuden

(v.l.): Florian Kuper, Irmgard Bartels und Dirk Bunger
(v.l.): Florian Kuper, Irmgard Bartels und Dirk Bunger
Die öffentlichen Gebäude im Stadtgebiet sollen zukünftig möglichst flächendeckend mit WLAN-Hotspots ausgestattet werden. Hierfür setzen sich Irmgard Bartels (Mastholte), Florian Kuper (Druffel) und Dirk Bunger (Neuenkirchen) aus den Reihen der Rietberger CDU ein und werben für eine Hotspot-Strategie 2021. Sie sind überzeugt, dass der Zugriff auf kostenloses Internet heute ein wichtiger Baustein im Angebot für die Bürger und die Vereinesein sollte.

„Es ist uns ein Anliegen, die digitale Infrastruktur in allen sieben Ortsteilen weiter zu verbessern und ein digitalisierungsfreundliches Klima zu schaffen“, betont Irmgard Bartels.„Die Stadt Rietberg sollte mit gutem Beispiel vorangehen und das digitale Angebot im Stadtgebiet weiterentwickeln. Neben dem Ausbau des Glasfasernetzes, der Vectoring-Technologie und des Mobilfunknetzes gehören auch Internet-Hotspots an viel besuchtenOrten wie Bürgerhäusern, Jugendhäusern, Freibädern und Schulen dazu. Wir halten es für sinnvoll, mit Hotspots in den öffentlichen Bürgerhäusern wie in Druffel zu starten, damit die Vereinswelt profitiert. Es erklärt sich von selbst, dass hier eine Abstimmung mit den Vereinen erforderlich ist und gegebenenfalls auch zeitliche Einschränkungen in der Verfügbarkeit der Hotspots sinnvoll seien können.“

Florian Kuper erklärt: „Viele Gäste der Jugendhäuser gehen schon heute mit dem Smartphone oder Tablets ins Netz. Auch während Vorstands- oder Vereinstreffen werden E-Mails abgerufen, WhatsApp getippt oder Internetauftritte gepflegt. Außerdem recherchieren die Ehrenamtlichen im Internet für ihren Verein. Längst nicht alle Gäste verfügen aber bei ihren eigenen Geräten über Verträge, die es ihnen ermöglichen, das Internet kostenlos zu nutzen. Auch gibt es häufig Verbindungsprobleme bei den mobilen Funknetzen. Das WLAN in den Häusern ist insofern ein erheblicher Beitrag zur Belebung des Ehrenamts.“

Gleichzeitig haben sich die Rahmenbedingungen für den Betrieb von Hotspots verbessert, weiß Dirk Bunger: „Mit der Abschaffung der sogenannten Störerhaftung seit 2017 können Betreiber öffentlicher WLAN-Netze nicht mehr für Schadensfälle in Regress genommen werden. Dem Ausbau der Hotspots stehen keine rechtlichen Bedenken mehr entgegen. Zudem muss die Stadt Rietberg nicht auf den Kosten sitzen bleiben: Es gibt es eine Initiative der EU-Kommission namens ‚WiFi4EU‘, mit der insgesamt 120 Mio. Euro für bis zu 8.000 Gemeinden in der gesamten EU für die Errichtung von Hotspots zur Verfügung gestellt werden. Beim letzten Aufruf profitierten 2.800 Gemeinden von Gutscheinen im Wert von je 15.000€, um WiFi-Hotspots im öffentlichen Raum einzurichten – darunter unsere Nachbargemeinde Schloß Holte-Stukenbrock.“

Nach Information von Bartels, Kuper und Bunger organisiert die EU in den kommenden zwei Jahren drei weitere Aufrufe, bei denen die Kommunen nach dem Prinzip ‚first-come, first-served‘ ausgewählt werden. In einem Antrag an die Verwaltung schlägt die CDU vor, sich daran zu beteiligen und entsprechende Fördergelder für den Betrieb von Hotspots zu erlangen.

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